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Pressemitteilungen (SPD Schleswig-Holstein.)

Pressemitteilungen des Landesverbandes

Olaf Schulze

Landesparteirat fordert starkes Signal der SPD

„Der Landesparteirat hat gestern intensiv über die Ergebnisse der Europawahl und das schlechte Abschneiden der SPD beraten. Es ist offensichtlich, dass wir mit unseren Themen bei den Wählerinnen und Wählern nicht angekommen sind. Wir brauchen jetzt klare Signale für Veränderung", erklärt dessen Vorsitzender Olaf Schulze zu den Beschlüssen des Landesparteirats am Tag nach der Europawahl.

3 Generationen
Bild: colourbox

Ja zur Grundrente!

Minister Hubertus Heil hat jetzt einen soliden und fairen Finanzierungsvorschlag für die Grundrente vorgelegt. Sie soll aus Steuermitteln bestritten werden. Sönke Rix, stellvertretender Vorsitzender der SPD Schleswig-Holstein und familienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Gabriele Hiller-Ohm, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales, begrüßen diesen Schritt.

Frans Timmermans
Bild: PES / CC-BY-NC-SA

Mit Frans Timmermanns für ein Europa, das große Reformen wagt!

Zur Wahl von Frans Timmermanns gratuliere ich ihm ganz herzlich. Mit ihm bekommt die SPE einen europäischen Spitzenkandidaten, der in seinem Engagement für Europa kaum zu bremsen ist. Als ehemaliger niederländischer Außenminister und 1. Vizepräsident der EU-Kommission bringt er Regierungserfahrung auf nationaler und europäischer Ebene mit.

Zwei kleine Mädchen, Hand in Hand
Bild: pixabay.com

Kinder haben Rechte – Es ist unsere Aufgabe, für ihre Einhaltung und Umsetzung zu sorgen

Obwohl die Rechte unserer Kinder seit über 25 Jahren durch die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen festgeschrieben sind, muss an deren Einhaltung und Umsetzung immer wieder erinnert werden. Es ist die Aufgabe von uns Erwachsenen – besonders in der Politik und in den Regierungen – dafür zu sorgen, dass Kinder überall in Frieden und Sicherheit aufwachsen können, dass sie eine gute (Aus-)Bildung erhalten, ihre Fähigkeiten und Talente entwickeln sowie ihr Leben und unser aller Zukunft gestalten können.

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