Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
noch vor wenigen Wochen war es nicht vorstellbar, dass ein Virus unser Leben so beeinträchtigen kann, wie es das Coronavirus tut. Was in China begann stellt auch den Rest der Welt auf eine harte Probe.
Bundesregierung und Landesregierungen haben auch aufgrund schrecklicher Erfahrungen z.B. aus Italien Maßnahmen zum Schutz unserer Bürger beschlossen, die Ausbreitung und Verlauf der Corona-Pandemie verlangsamen und sie im besten Fall stoppen soll. Dabei standen von Beginn an zwei Punkte im Fokus: der Schutz besonders gefährdeter Gruppen und die Leistungs-fähigkeit unserer Kliniken.
Alle demokratischen Parteien, so auch die SPD tragen die Entscheidungen zum Schutz der Gesundheit der Menschen in unserem Land mit. Diese Situation ist ein gewaltiger Stresstest für unsere Gesellschaft. Die Eingriffe in das öffentliche Leben und das Leben eines jeden Einzelnen sind außerordentlich und verlangen uns einiges ab. Die aktuellen Zahlen zeigen jedoch, dass es gelungen ist, die Kurve der Neuansteckungen abzuflachen.
Wir haben immer gesagt, dass wir alles Notwendige dafür tun werden, die Krise gemeinsam zu bewältigen. Besondere Zeiten bedürfen besonderer Herangehensweisen. Deshalb werden wir als Opposition auch dem zweiten Nachtragshaushalt zustimmen, damit die Verbesserungen schnellstmöglich greifen können. Ähnlich wie bei der Weltfinanzkrise, die ja auch keine Krise der Realwirtschaft war, ist es das Ziel der SPD, die Arbeitsplätze über diese Zeit zu retten. Sie sind der Schlüssel dafür, dass der Wohlstand in diesem Land erhalten bleibt.
Deshalb sind wir froh, dass die Landesregierung mit der Unterstützung von Betrieben mit mehr als zehn Beschäftigten oder der Kostenrückerstattung für die Betreuung der Schulkinder unsere Anregungen umsetzt. Insgesamt hat sich gezeigt, dass es eine gute Idee war, die Opposition an den Kabinettstisch zu holen. In anderen Zeiten hätten unsere Vorschläge vermutlich keinerlei Chance bekommen.
Natürlich ist es unsere Aufgabe auch jetzt nach vorn zu schauen und politische Entscheidungen der Nach-Coronazeit vor-zubereiten.
Beispiel Pflegekräfte: Der Bonus für Pflegekräfte ist grundsätzlich ein gutes Signal für die Beschäftigten. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hatte dafür mit der Ankündigung der Steuerfreistellung den Weg geebnet. Die Landesregierung ist jetzt gefordert, möglichst schnell die genaue Zielgruppe und einen konkreten Plan für die Umsetzung zu liefern, damit unnötiger Frust bei den Pflegekräften vermieden wird.
Für uns bleibt es jedoch dabei, dass Einmalzahlungen nichts an den grundsätzlich zu niedrigen Löhnen in der Pflege ändern. Dazu haben wir für die kommende Landtagstagung bereits einen Antrag eingereicht. Die aktuelle Krise zeigt, dass es viele Berufe gibt, deren Bezahlung nicht der gesellschaftlichen Bedeutung entspricht.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, es gibt keine Entwarnung und es ist noch nicht absehbar, wie es nach dem 19. April weitergehen wird. Die Einhaltung der verordneten Maßnahmen ist unumgänglich. Bis heute sind wir in SH vernünftig mit den Einschränkungen, die die Corona-Pandemie uns abfordert umgegangen und ich bin mir sicher, dass es so bleiben wird.
Sollte es Fragen zu einzelnen Entscheidungen auf Landesebene oder Hilferufe geben, sind wir jederzeit zur Hilfe bereit. (Mail: wk-b.herdejuergen@nullt-online.de , Tel.: 04821 61505)
Im Folgenden finden Sie auch noch einige Hinweise angefügt, die den jeweils aktuellen Stand wiedergeben.
Hier der Link auf die Seite der Landespartei. Dort finden Sie weitere Verweise auf andere Informationsquellen, z.B. die aktuellen Informationen der Landesregierung.
https://www.spd-schleswig-holstein.de/solide-fakten-in-der-corona-krise/
Einen Link habe ich beispielhaft in diesem Schreiben mit aufgeführt. Dies ist der aktuelle Erlass, in dem alle Regelungen aktualisiert und die verschiedenen Einzelregelungen der ersten Zeit zusammengeführt werden. In der Positivliste können Sie sehen, welche Bereiche nicht von einer verordneten Schließung erfasst sind.
Bleiben Sie zuhause, unterstützen sich gegenseitig und die Menschen um Sie herum wo es möglich ist. Achten Sie auf sich. Die sozialdemokratischen Grundwerte von Solidarität, Gerechtigkeit und Zusammenhalt sind in diesen Zeiten wichtig wie lange nicht mehr. Das Leben wird sich normalisieren, jedoch müssen wir uns jetzt beschränken um schöneren Zeiten entgegen zu gehen.
Meine besten Wünsche für ein trotz aller Umstände frohes Osterfest an die Westküste und alle Schleswig-Holsteiner.